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04. April 2017

FPÖ-Kunasek: Asylkosten für 2016 erreichen absoluten Rekordwert!

Steirisches Asylwesen verschlang 100 Millionen Euro, Verdoppelung gegenüber Vorjahr, rund 10.000 Asylanten in steirischer Grundversorgung, nur 6,8 % der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus Syrien!

Die Ausgaben für das heimische Asylwesen erreichten einen neuerlichen Rekordwert, wie FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek mittels einer parlamentarischen Anfrage an Asyllandesrätin Doris Kampus in Erfahrung brachte. Dieser zufolge belaufen sich die Kosten auf exakt 100.056.041 Euro – dies entspricht einer Steigerung von 101 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Die rot-schwarz-grüne Willkommenskultur der letzten Jahre kommt dem steirischen Steuerzahler teuer zu stehen. An den verheerenden Auswirkungen der unterlassenen Grenzschutzmaßnahmen wird unser Bundesland noch sehr lange zu leiden haben“, befürchtet Klubobmann Kunasek.


Kaum weibliche Flüchtlinge, dafür 14,4 Millionen Euro für minderjährige Asylwerber!

Momentan befinden sich 9.982 Asylwerber mit einem Frauenanteil von gerade einmal 34,6 Prozent in der steirischen Grundversorgung. „Während uns medial Frauen und Kinder vorgeführt wurden, haben hauptsächlich gesunde, junge Männer ihr Land Richtung Sozialstaat Österreich verlassen“, so Kunasek. Angesichts der Warnung vor weiteren Zuwanderungswellen ist völlig unverständlich, dass Landesrätin Kampus nicht einmal weiß, wie viele Grundversorgungsplätze man auf Vorrat hat. Waren zeitweise bis zu 800 unbegleitete minderjährige Flüchtlingen (UMF) im Land, liegt deren Zahl aktuell bei 544. „Hier wirft das Land den Betreibern von Asylquartieren am meisten Geld in den Rachen. Die ‚finanziell bedeutend einträglicheren‘ UMF sind für die meisten schlichtweg ein profitables Geschäftsfeld, das dem Steuerzahler ein Vermögen kostet“, so Kunasek. Unfassbare 14,4 Millionen Euro erhielt die Asylindustrie im Jahr 2016 für die Unterbringung dieser Personen. Daneben generierte die Caritas über fünf Millionen Euro für die Regionalbetreuung. „Mit dieser Geschäftemacherei muss endlich Schluss sein!“, fordert Kunasek erneut ein rein verstaatlichtes Asylwesen.

Kampus verweigert Antwort zu Asyl-Profiteuren – Kunasek: „Parlamentarisches Nachspiel folgt!“

Dass Kampus eine Antwort auf die Frage, welche Betriebe und Vereine für die Flüchtlingsbetreuung mit Steuergeld subventioniert wurden, erneut verweigerte, ist für Kunasek angesichts des dramatischen Anstiegs der Ausgaben in der Steiermark völlig inakzeptabel. Kampus' Vorgänger, Ex-Landeshauptmann-Stv. Siegfried Schrittwieser, hat während seiner Zeit als Regierungsmitglied sehr wohl darüber Auskunft gegeben. Zudem ist es äußerst befremdlich, die externen Beraterverträge auf Punkt und Beistrich offenzulegen, sich daneben aber als Schutzherrin der steirischen Asylindustrie aufzuspielen. „Kampus tritt schon wieder das Interpellationsrecht mit Füßen. Der Landtag ist für die Kontrolle der Landesregierung zuständig. Sie ist verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, Auskunft zu geben – schließlich handelt es sich hierbei um Steuergeld. Es ist unerträglich, dass sich ein Landesregierungsmitglied nicht an die Geschäftsordnung des Landtags hält“, kündigt Kunasek für Kampus ein parlamentarisches Nachspiel an. 


Jugendliche Asylwerber: 6,8% aus Syrien – Kunasek: „Wir haben die Falschen ins Land geholt!“

Bemerkenswert ist der Umstand, dass nur 6,8 Prozent der UMF aus Syrien kommen, 80 Prozent stammen hingegen aus Afghanistan, das eigentlich als überwiegend sicheres Drittland gilt, weshalb Asylanträge in Österreich meist aussichtslos sind. Dass der Anteil von männlichen UMF 95,8 und jener von Mädchen nur 4,3 Prozent beträgt, ist für den Freiheitlichen symptomatisch für die aktuelle Situation: „Wir haben die Falschen ins Land geholt! Anstatt echten Kriegsflüchtlingen Schutz und Hilfe zu gewähren, werden unsere Kapazitäten von Wirtschaftsmigranten und Asylbegehrern aus aller Herren Länder ausgenützt“, so Kunasek abschließend.


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