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17. Jänner 2017

FPÖ-Kunasek: „ÖVP hat sich in Wertefragen endgültig abgemeldet!“

Politisches Doppelspiel: Unglaubwürdigkeit der Volkspartei erreicht neuen Höhepunkt.

Die Freiheitlichen brachten in der heutigen Landtagssitzung eine Dringliche Anfrage unter dem Titel „Bildungsstandort Steiermark in Gefahr: Schulschließungen und Zuwanderungschaos“ ein. Dabei forderten sie die Landesregierung auf, von den geplanten Schulschließungen im ländlichen Raum Abstand zu nehmen und klare Maßnahmen zum Erhalt heimischer Werte sowie des Unterrichtsniveaus zu setzen. Trauriges Resultat der Landtagsdebatte war eine völlig unzureichende Anfragebeantwortung der zuständigen SPÖ-Landesrätin Ursula Lackner und die Fortsetzung des inhaltlichen Zick-Zack-Kurses der ÖVP. „Während Kurz, Schützenhöfer, Hohensinner und Co. sich in den Medien als Kämpfer für die Kreuzpflicht in heimischen Schulen, Vorschulklassen für Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen sowie ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst inszenieren, zeigen ihre Parteikollegen im Landtag ihr wahres Gesicht“, kommentiert FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek das kollektive Umfallen der ÖVP in Wertefragen. 

Im Zuge der Sitzung wurden die Freiheitlichen Initiativen „Kreuzpflicht in steirischen Schulen“, „Deutsch als Schulsprache“, „Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, insbesondere für Lehrerinnen“, „Separate Vorbereitungsklassen für Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache mit unzureichenden Deutschkenntnissen“ sowie ein klares Bekenntnis gegen weitere Schulschließungen von den rot-schwarzen Abgeordneten abgelehnt. „Die ÖVP-Abgeordneten sind offenbar schon lange keine Vertreter christlich-sozialer Werte mehr. Sie sind mediale Ankündigungsriesen und letztendlich peinliche Umsetzungszwerge“, schließt Kunasek und verspricht der Bevölkerung, dass die FPÖ auf allen Ebenen für den Erhalt unserer Kultur- und Wertegemeinschaft eintreten wird. 


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